Im Zuge der so genannten "Haushaltskonsolidierung" hatte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann nach seinem Amtsantritt 2002 den 1990 eingeführten Braunschweig-Pass abgeschafft, der einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern in Braunschweig u.a. die Nutzung des ÖPNV und den Besuch von Bädern zu ermäßigten Preisen ermöglichte. Ein solcher Pass ist dringend erforderlich, um angesichts der sozialen Realität einkommensschwachen Familien durch reduzierte Eintrittsgelder und vergünstigte Gebühren die Teilnahme und Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und sportlichen Leben der Stadt Braunschweig bezahlbar und möglich zu machen.

Die Notwendigkeit der Einführung zeigt sich in der Diskussion im Sozialausschuss am 19.01.2012 deutlich. SPD und Linke haben neben dem BIBS-Antrag auf Einführung des Braunschweig Passes fast gleichlautende Anträge gestellt, die für die Abstimmung zusammengefasst werden mit Zusatz, die Verwaltung möge bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 09.02.2012 ein Konzept mit den Kosten erstellen, das der Rat in seiner Sitzung am 28.02.2012 dann noch präzisieren soll. Mit den Stimmen von BIBS, Grünen, Linken und SPD wird der nunmehr gemeinsame Antrag zur Einführung des Braunschweig Passes mit sieben Fürstimmen angenommen. Die CDU enthält sich.

Der Braunschweig Pass wird seit Anfang September 2012 herausgegeben. Auf den Seiten der Stadt Braunschweih erhalten die Inhaber Informationen über Ermäßigungen etc.

Zur Ratsitzung am 27.02.2007 brachten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD und BIBS einen gemeinsamen Antrag ein, die Einführung eines Sozialpasses für Braunschweig auf den Weg zu bringen. Dieses Ansinnen wurde mit den Stimmen von CDU/FDP abgewiesen. Die BIBS-Fraktion hält an der Einführung eines Sozialpasses fest. Hier ein paar Gründe für die Notwendigkeit... mehr