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Baumfällungen in Braunschweig
In letzter Zeit finden viele Baumfällungen in ganz Braunschweig statt. Die BIBS-Fraktion fordert seit Jahren, wieder eine Baumschutzsatzung einzuführen. Oft werden zweifelhafte Gründe angeführt wie "Baugrundvorbereitung", "Platz für Neubauten" und "anstehende Straßensanierungen". Beispiele...
Langer Tag der Stadtnatur in Braunschweig
Die BIBS-Fraktion stellte für den Planungs-und Umweltausschuss am 15.3.2017 den Antrag für einen "Langen Tag der Stadtnatur". Seit 2007 findet jährlich in Berlin ein "Langer Tag der Stadtnatur" statt, um die Artenvielfalt Berlins zu zeigen. mehr...
Braunschweig wird "Kommune für Biologische Vielfalt"
Ein Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ wurde am 01.02.2012 in Frankfurt gegründet. Die BIBS hatte die Stadt Braunschweig danach aufgefordert, dem Bündnis beizutreten und eine Deklaration zu unterzeichnen. Hatte sich 2012 nur eine Mehrheit für die Unterzeichnung der Deklaration gefunden, beschloss der Rat am 19.02.2013, auch dem Bündnis beizutreten. Somit wird Braunschweig eine "Kommune für Biologische Vielfalt"! mehr...
BIBS-Fraktion fordert Einrichtung eines Klimaschutzbeirats
Für den Planungs- und Umweltausschuss am 04.07.2012 hat die BIBS-Fraktion nun die Einrichtung eines Klimaschutzbeirats beantragt, der die Arbeit des seit Anfang 2012 eingestellten Klimaschutzmanagers unterstützen soll. In der Folge wurde der Antrag immer geschoben, da sich weder Grüne noch SPD dazu durchringen konnten, dem so von der BIBS-Fraktion eingebrachten Text zuzustimmen.
Pressemitteilung der BIBS-Fraktion vom 29.06.2012
BIBS-Antrag zu regenerativen Energien mehrheitlich beschlossen!
Mit den Stimmen der neuen Mehrheitsfraktionen hat der Planungs- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 18.01.2012 den BIBS-Antrag angenommen, größere Anstrengungen zur Förderung der regenerativen Energien zu unternehmen. mehr…
Naturschutz im Klimaschutz – Welche Rolle spielen biotische Komponenten für den Klimaschutz?
Die Stadt Braunschweig hat durch die GEONET Umweltconsulting GmbH 2010 ein vom Umfang her voluminöses Klimaschutzkonzept von insgesamt 196 Seiten erstellen lassen. Schließlich wurde zur Umsetzung des Konzeptes im Januar 2012 ein Klimaschutzmanager eingestellt. Wenn man sich das Klimaschutzkonzept ansieht, werden dort ca. 100 Maßnahmen aufgelistet, mit denen auf lokaler Ebene Klimaschutz betrieben werden soll. Das klingt zunächst einmal sehr positiv und wird viele beeindrucken. Nimmt man jedoch die 100 Maßnahmen des Braunschweiger Klimaschutzkonzeptes einmal genauer unter die Lupe, wird deutlich, dass dieses Klimaschutzkonzept sehr einseitig auf Energiefragen und technische Lösungen fokussiert ist - eine Spielwiese für Technikfreaks. mehr...
In der Ratssitzung am 14.12.2010 wurde dieses Klimaschutzkonzept für die Stadt beschlossen. Es soll dazu führen, bis 2020 die Treibhausgase um 40% gegenüber 1990 zu senken.
Kurzfassung des Klimaschutzkonzepts
Langfassung des Klimaschutzkonzepts
Maßnahmen, die zuerst umgesetzt werden sollen
Die BIBS-Fraktion hatte ein solches Konzept immer wieder beantragt. Die endgültige Umsetzung hat die Verwaltung dann, um einem BIBS-Antrag nicht zustimmen zu müssen, ohne einen konkreten Ratsbeschluss selbstständig umgesetzt und erarbeitet.
Grundsätzlich begrüßt die BIBS ausdrücklich, dass es nun ein Klimaschutzkonzept gibt, nur zeigt die genaue Betrachtung der Einzelmaßnahmen, die zuerst umgesetzt werden sollen, dass der Teufel im Detail steckt: Ein Klimaschutzmanager, der nach Aussage der Verwaltung "für eine erfolgreiche Umsetzung des Konzepts nötig ist" kann frühestens 2012 seine Arbeit aufnehmen, weil es derzeit noch keine Fördermittel gibt. Die BIBS hatte die sofortige Einstellung gefordert, aber keine Mehrheit dafür gefunden.
Im 2010 beschlossenen Klimaschutzkonzept fanden sich drei Schwachstellen:
Nachvollziehbare Zwischenbilanz ziehen!
Es gibt keine konkreten Zahlen, an Hand derer festgemacht werden könnte, wie viel CO2 bis 2020 eingespart werden muss. Ebenso wenig kann die von 1990 bis heute eingesparte Menge an Treibhausgasen aus dem Konzept eindeutig abgelesen werden. Nötig ist eine konkrete Zwischenbilanz.
Schwerpunkt auf erneuerbare Energien setzen!
Die Nutzung regenerativer Energien wird vernachlässigt: Zwar wird ein großes Potential für Energie durch Solaranlagen konstatiert, - in den Maßnahmen, die in den ersten Jahren umgesetzt werden sollen, wird aber der Schwerpunkt auf den Ausbau der Fernwärme durch BS Energy gesetzt.
Für Bürger, die eigene Schritte zur Umstellung auf erneuerbare Energien unternehmen möchten, gibt es keinerlei Unterstützung.
CO2-Emissionen ohne Atomstrom reduzieren!
Der Strommix von BS Energy bestand 2007 zu 24% und 2008 zu 24,5 % aus Atomstrom: Das Klimaschutzkonzept lässt offen, wie es BS Energy zukünftig mit Atomstrom halten will. Das Emissionsziel bis 2020 ohne Atomstrom zu erreichen, wäre deutlich schwieriger - aber ein deutlicheres Zeichen, dass es Braunschweig ernst mit dem Klima- und Umweltschutz meint. Das derzeit formulierte Klimaschutzkonzept ist darauf ausgerichtet, BS Energy als "grünen Konzern" darzustellen: "Greenwashing" für einen nicht sonderlich umweltfreundlichen Versorger.
Damit umgehend ein Zeichen gesetzt werden kann, haben wir für den Haushalt 2011, der in der Ratssitzung am 22.02.2011 beschlossen werden soll, 100.000 Euro für zwei Klimaschutz-Kick-off Projekte beantragt:
Projekt 1: „Sun Area Design“
Das in Braunschweig vorhandene Solarpotential aufgreifend sollen Gestaltungsideen für eine qualitätvolle Einbindung von Solarflächen in Stadt- und Siedlungsräume generiert werden, um auf ästhetischer Ebene Impulse für eine stärkere Nutzung der Sonnenenergie zu geben. Dafür ist ein Wettbewerb auszuschreiben, der Kreativteams aus Stadt- und Freiraumplanern, Architekten und Solaringenieuren zur Teilnahme auffordert. Die Aufgabenstellung soll mit der Konzeption für städtebauliche Sanierungsvorhaben gekoppelt werden.
Die Mittel sind für die Konzeption, Ausschreibung und Durchführung des Wettbewerbs, einschließlich einer öffentlichkeitswirksamen Präsentation der Ergebnisse, vorgesehen.
Projekt 2: „Semiurbane Bioenergie-Cluster initiieren “
Braunschweig benötigt mehr regenerative Energien, um die CO2-Emissionen ohne Atomstrom reduzieren zu können. Und immer mehr Bürger wollen grünen Strom und grüne Wärme, auch um sich von Konzernen unabhängig zu machen. In Analogie zu den energieautarken Dörfern im ländlichen Raum (wie z.B. das Bioenergiedorf Jühnde bei Göttingen) besteht für Bürger, die an den Stadträndern von Braunschweig wohnen, die Möglichkeit Bioenergiecluster über die Stadtgrenzen hinweg zu bilden. Im Rahmen eines solchen Clusters können sich interessierte Bürger, Land- und Forstwirte im Umfeld, die über entsprechende Rohstoffe verfügen, sowie Unternehmen, die in die Errichtung und in den Betrieb einer nahe gelegenen Energieerzeugungsanlage investieren wollen, zum Zwecke der eigenen Energieversorgung zusammenschließen und auf diese Weise einen engagierten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Mit den beantragten Mitteln sollen Projektgesellschaften zur Gründung von Bioenergie-Clustern initiiert werden.
Im Planungs- und Umweltausschuss am 22.12.2010 wurde der Antrag bei Enthaltung der Grünen abgelehnt. Der Rat am 22.02.2011 wird über den Haushalt entscheiden.
Pressemitteilung der BIBS-Fraktion
Luftreinhalte- und Aktionsplan
Derzeit wird über die Fortschreibung des Luftreinhalte- und Aktionsplans für Braunschweig diskutiert. Der Entwurf der Verwaltung wurde in einem Expertenhearing, einer Bürgerinnen- und Bürgerversammlung sowie politisch in den zuständigen Fachausschüssen diskutiert. Der Planentwurf lag zur öffentlichen Einsicht aus. Die Einwände und Anregungen wurden durch die Verwaltung teilweise eingearbeitet.
Aufgrund fehlender Details der Bundesregierung zur geplanten Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung liegt das Projekt Fernwärmeanschluss- und Benutzungszwang, Bestandteil des Luftreinhalteplans, derzeit auf Eis und verzögert insgesamt die Abstimmung über den Plan... mehr
Baumfällungen in der Wintersaison 2007/2008
Die Stadt erfährt zahlreiche Baumfällungen in den Forsten, Parkanlagen und des Straßenbegleitgrüns... mehr
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