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Naturschutzgebiet Mascheroder Holz schnell ausweisen!
Der Bezirksrat Südstadt-Rautheim-Mascherode hat am 12.12.2017 beschlossen, dass vor der Ausweisung des Mascheroder / Rautheimer Holzes eine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden soll. Die BIBS-Fraktion unterstützt dies und fordert, das Naturschutzgebiet im Südosten Braunschweig anschließend schnell auszuweisen. mehr...
Ratssitzung vom 19.12.2017
Im Mittelpunkt der heutigen Ratssitzung: Die geplante Sanierung der Stadthalle. Die BIBS-Fraktion verlangt Aufklärung über den Störfall in Thune. BIBS-Anträge gibt es zur Barrierefreiheit des Rathauses und zum Langen Tag der Stadtnatur. mehr...
Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Stadt?
Zur Ratssitzung am 19.12.2017 hat die BIBS-Fraktion nun eine Dringlichkeitsanfrage zu den Konsequenzen nach dem Unfall mit radioaktivem Jod bei GE Healthcare Buchler gestellt. mehr...
Sinti-Platz am Madamenweg 94 soll ertüchtigt werden
Die BIBS-Fraktion hat zum Sozialausschuss am 05.12.2017 beantragt, 90.000 Euro zur Ertüchtigung des Sinti-Platzes bereit zu stellen. Der Ausschuss stimmte dem nun mit einem "Sperrvermerk" zu. mehr...
Die BIBS-Fraktion zum Haushalt 2018
Zum Start in die Haushaltsberatungen 2018 hat die BIBS-Fraktion rund 40 Anträge, Anfragen und Anregungen eingebracht. In den Fachausschüssen zwischen ab dem 05.12.2017 werden sie vorberaten. mehr...
Störfall am 22.11.2018 bei GE Healthcare Buchler in Braunschweig
Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. mehr...
Gefahrstofflager Hillerse: Genehmigung überprüfen!
Seit Dezember 2016 ist bei Hillerse im Landkreis Gifhorn ein neues Gefahrstofflager in Betrieb. Dort werden überwiegend Pflanzenschutzmittel gelagert, aber auch giftige und hoch explosive Substanzen. Die BIBS hält besonders die Nähe des Lagers zu einer Biogasanlage für problematisch. BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum und BI-Mitglied Thorsten Bock dazu am 27.11.2017 im Interview bei Radio Okerwelle.
Ratssitzung vom 07.11.2017
Im Mittelpunkt der heutigen Ratssitzung: Die Neuvergabe der Energienetzkonzessionen und der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan TH 24 (Eckert & Ziegler). mehr...
Stadt lässt sich von Eckert & Ziegler die Planungsziele diktieren
In der Sitzung des Planungs- und Umweltauschusses am 24.10.2017 wurde erstmals über den neu von der Verwaltung vorgelegten Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung eines neuen Bebauungsplans in Thune abgestimmt. Strahlenschutz soll dabei keine Rolle mehr spielen. mehr...
Schöner Erfolg: "Langer Tag der Stadtnatur" soll 2018 stattfinden
Im Planungs- und Umweltausschuss am 24.10.2017 wurde mitgeteilt, dass der Lange Tag der Stadtnatur auch in Braunschweig stattfinden soll. Die BIBS-Initiative aus dem Frühjahr 2017 hatte damit Erfolg. mehr...
Streng geschützte Arten im Holzmoor gefunden
Im Holzmoor wurden Exemplare der Knoblauchkröte und des Kammolches gefunden. Die BIBS-Fraktion fordert zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 24.10.2017, Bauarbeiten oder bauvorbereitende Maßnahmen bis auf Weiteres unbedingt zu unterlassen. mehr...
Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen rückt näher
Zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 24.10.2017 und der Ratssitzung am 07.11.2017 haben SPD, Grüne und BIBS-Fraktion nun einen gemeinsamen Antrag zur Erweiterung der Lärmschutzkommission eingebracht. mehr...
Bäume am Hagenmarkt umgehend ersetzen!
Der Orkan "Xavier" hat den Baumbestand am Hagenmarkt dezimiert. Die BZ berichtet am 10.10.2017 von Überlegungen, am Hagenmarkt auch Bäume zu fällen, die von "Xavier" verschont wurden. Die BIBS-Fraktion positioniert sich klar gegen diese "Gedanken" und fordert, die vom Orkan umgestürzten Bäume umgehend zu ersetzen. mehr...
Infoveranstaltung gegen das geplante Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen
Am 19.09.2017 informierte die BI Südwest im Gemeinschaftshaus Broitzem über das geplante interkommunale Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen. Mit rund 100 Anwesenden stieß die Veranstaltung auf großes Interesse. mehr...
Keine Enteignungen in Braunschweig seit 2010?
Die BIBS-Fraktion hatte zur Ratssitzung am 26.09.2017 angefragt, wie viele Enteignungen in Braunschweig seit 2010 stattgefunden haben. Die Verwaltung antwortete, dass es keine Enteignung gegeben habe. Die Antwort verwundert, wurde doch der ehemalige Ratsherr Henning Jenzen für den Flughafenausbau 2014 enteignet. mehr...
Ratssitzung vom 26.09.2017
Themen dieser Ratssitzung: Flohmarktverbot an Sonntagen in Braunschweig, Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit, Lagerflächen der Firma Eckert und Ziegler in Thune. mehr...
Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit
Die BIBS-Fraktion verlangt zur Ratssitzung am 26.09.2017 Aufklärung darüber, wie in Braunschweig "zum Wohl der Allgemeinheit" auch Flächen enteignet werden könnten, die für das geplante interkommunale Gewerbegebiet Timmerlah-Geitelde-Stiddien benötigt werden. mehr...
Alternative des Wallring-Forums weiterverfolgen!
Zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 12.09.2017 hat die BIBS-Fraktion nun beantragt, dass der Alternativvorschlag des Wallring-Forums zum Neubau des Georg-Eckert-Instituts an der Celler Straße weiterverfolgt wird. mehr...
Verwunderung über Mitteilung zu Lärm am Flughafen
Mit Verwunderung nimmt die BIBS-Fraktion die Mitteilung der Stadt vom 08.09.2017 zur Kenntnis, in der auf den von der BIBS-Fraktion eingebrachten Antrag zur Lärmreduzierung am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg reagiert wird. mehr...
Prinzenpark: Bolzplatz an anderer Stelle errichten - Nutzungskonflikte vermeiden
Zur Sitzung des Grünflächenausschusses hat die BIBS-Fraktion beantragt, dass der Bolzplatz nicht auf der Hundewiese des Franzschen Feldes, sondern an anderer Stelle im Prinzenpark gebaut wird. Zudem soll auf Kunstrasen verzichtet werden. Das so eingesparte Geld kann sofort in den Bau eines weiteren Bolzplatzes investiert werden. mehr...
Lärmbelastung am Flughafen verringern!
Zur Ratssitzung am 26.09.2017 hat die BIBS-Fraktion Maßnahmen zur Verminderung des Lärms am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg gefordert. mehr...
Ratssitzung vom 22.08.2017
Die BIBS-Fraktion mit Anträgen zur Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen und des Gestaltungsbeirates, ökologischer Ausrichtung des Balkonwettbewerbs und zum Garten der Erinnerung. Zudem wird die Verwaltung nach dem Sachstand "Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!" befragt. mehr...
"Erinnerungspartnerschaft leben!" - Die BIBS zum Gedenken in Roselies
Am Wochenende des 19./20.08.2017 war bereits zum vierten Mal eine Delegation der BIBS zum Gedenken an die Schlacht der Sambre in Belgien. mehr...
Zur aktuellen Debatte um den "Garten der Erinnerung"
Der Kulturausschuss berät am 11.08.2017 über den BIBS-Antrag zum Standort des Gartens. Am Wochenende des 19./20. Augusts werden Vertreter der BIBS zu den Erinnerungsfeierlichkeiten nach Roselies in Belgien fahren. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Dinge in Erinnerung zu rufen. mehr...
BIBS-Fraktion fordert Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen
Die BIBS-Fraktion hat zur Sitzung des Rates am 22.08.2017 beantragt, dass die Lärmschutzkommission am Flughafen um Vertreter der angrenzenden Stadtbezirke erweitert wird. mehr...
BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler
Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei. mehr...
BIBS-Fraktion fordert: ‚Balkonwettbewerb‘ nach ökologischen Gesichtspunkten bewerten
Die BIBS-Fraktion fordert Stadt, BZ) und BBG auf, beim so genannten „Balkonwettbewerb“ umweltgerechte Maßstäbe anzusetzen, die der Mitgliedschaft Braunschweigs im Bündnis der „Kommunen für biologische Vielfalt“ gerecht werden. mehr...
„Denk Deine Stadt“ bis 2030: Integriertes Stadtentwicklungskonzept - ISEK
Seit Monaten wird es in der Presse und den politischen Gremien diskutiert: Das so genannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK“ für Braunschweig. Aktuell sind „ExpertInnen“ aufgefordert, die bislang eingegangenen Projektideen durchzusehen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Hintergründe dieses umfangreichen Stadtentwicklungsprozesses kritisch zu beleuchten. mehr...
Hilfe für den Sintiplatz am Madamenweg
Am heutigen Freitag, den 23.06.2017 haben Vertreter der Bürgerinitiative Braunschweig BIBS den Anwohnern des Wohnwagenaufstellplatzes in der Weststadt in einem symbolischen Akt ihre Unterstützung versichert. mehr...
Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden!
Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017 über den Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. mehr...
Ratssitzung vom 20.06.2017
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause auf der Tagesordnung: BIBS-Anträge "Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!", "Substanzerhaltende Grünpflege", "Regiekosten-Aufschläge bei Entwässerungsgebühren" und "Alternative Antriebstechnologien im ÖPNV". Zudem verlangt die BIBS-Fraktion Aufklärung über die künftige Rolle der Stadt bei der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz. mehr...
SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert "Saubermann-Image"
4.400 Euro für eine Geburtstagsfeier, 10.000 Euro für Luxusübernachtungen: Der Landesrechnungshof rügt am 07.06.2017 auch explizit den Präsidenten der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK), Dr. Gert Hoffmann. mehr...
Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II
Der Sozialausschuss hat am 31.05.2017 die Ergänzung der Wasserleitung abgelehnt, während der Bezirksrat Weststadt am selben Tag eine Satzungsänderung gefordert hat, die auch dauerhaftes Wohnen ermöglichen könnte. Die BIBS-Fraktion fordert nun die umgehende Einberufung des Runden Tisches Sinti und wird selbst aktiv vor Ort helfen. mehr...
BIBS-Impuls für umweltfreundliche Busse in Braunschweig
Durchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. mehr...
Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen für den Madamenweg 94
Die BIBS tritt mit Anträgen im Bezirksrat Weststadt und dem Sozialausschuss am 31.05.2017 für eine Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Wagenplatz der Sinti am Madamenweg in der Weststadt ein. mehr...
"Für ein Miteinander und einen Wettbewerb auf Augenhöhe, nicht nur im Fußball"
Die BIBS-Fraktion wünscht in den anstehenden Relegationsduellen beiden großen Fußballvereinen der Region alles Gute, hofft auf ein faires Spiel und auf einen friedlichen Umgang beider Fanlager miteinander. mehr...
Die BIBS-Fraktion gratuliert den Siegern der Mathe-Olympiade 2017
Die Gewinner der Matheolympiade Niedersachsen stehen fest. Die siegreichen Schulklassen wurden am 20.05.2017 im proppevollen Audimax der Braunschweiger TU ausgezeichnet. Den Gewinner-Pokal stiftete auch dieses Jahr wieder die BIBS-Fraktion, der von BIBS-Bezirksrat Dr. Michael Gläser überreicht wurde. mehr...
Ratssitzung vom 16.05.2017
Im Mittelpunkt dieser Ratssitzung dürfte das geplante interkommunale Gewerbegebiet Salzgitter-Braunschweig stehen. Die BIBS-Fraktion fordert, die Planungen solange auf Eis zu legen, bis der Bund nicht Klarheit über das zentrale Eingangslager zur Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad geschaffen hat. Zudem will die BIBS-Fraktion wissen, wie genau die Stadt die Ansiedlung von atomaffinem Gewerbe ausschließen will. mehr...
Bahnhof Beddingen wird zentraler Übergabebahnhof für Schacht Konrad
Der Bahnhof Beddingen liegt inmitten des geplanten Gewerbegebietes Timmerlah-Geitelde-Stiddien. Die BIBS-Fraktion fragt zur Ratssitzung am 16.05.2017 nach, wie genau die Verwaltung ausschließen will, dass sich dort kein atom-affines Gewerbe ansiedeln kann. mehr...
Was nicht passt, wird passend gemacht: 10 Jahre "Schloss"
Anlässlich der Jubiläumsfeier "10 Jahre Kultur im Schloss" am 06.05.2017 sieht sich die BIBS-Fraktion wiederholt in der Pflicht, Finanzierung und Konzeption von "Schlossmuseum" und "Quadriga" nochmals kritisch zu beleuchten. mehr...
Peter Rosenbaum neuer BIBS-Ratsherr
In der Ratssitzung am 16.05.2017 wird Peter Rosenbaum als Nachfolger für den zurückgetretenen BIBS-Ratsherrn Henning Jenzen verpflichtet. Wir gratulieren! mehr...
Rücktritt von BIBS-Ratsherr Henning Jenzen
Zum 25.03.2017 ist unser Ratsherr aus beruflichen Gründen von seinem Mandat im Rat der Stadt zurückgetreten. Wir bedanken uns bei ihm für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit. Über seine Beweggründe hat Henning Jenzen dem Braunschweig-Spiegel ein Interview gegeben. mehr...
Ratssitzung vom 28.03.2017
Im Mittelpunkt der heutiger Sitzung dürfte das Kommunale Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen stehen. Die BIBS-Fraktion hat dazu ebenso einen Antrag gestellt wie zum Feuerwehrbedarfsplan und dem geplanten Neubauprojekt St. Leonhard. Zudem fordert die BIBS-Fraktion ein Herbizid-Verbot und thematisiert die Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse. mehr...
Vorgehen beim Neubaugebiet „Stöckheim-Süd“ kritikwürdig
Der Rat hat am 21.02.2017 den Satzungsbeschluss "Stöckheim-Süd" gefasst, - unter Missachtung von Naturschutz und Bürgerbeteiligung. mehr...
BIBS fordert: Kein atommüllverarbeitendes Gewerbe ins interkommunale Gewerbegebiet!
Zum Planungs- und Umweltausschuss am 15.03.2017 wird die BIBS-Fraktion thematisieren, welche Maßnahmen die Stadt überhaupt selbst ergreifen kann, um atomaffines Gewerbe rechtssicher auszuschließen und ob nicht der Bund als atomrechtlicher Gesetzgeber jederzeit die Ansiedlung von Atomgewerbe anordnen kann. mehr...
Keine Baumfällungen für Parkplätze an der Hamburger Straße!
Die Verwaltung teilte am 24.02. lapidar mit, man wolle die 24 Bäume, in denen bis zu 17 verschiedene Vogelarten kartiert wurden, zwecks „Baugrundverbesserung“ und „Baufeldvorbereitung“ jetzt schnell bis zum 01.03.2017 fällen. Die BIBS-Fraktion protestiert dagegen. mehr...
Abberufung des Geschäftsführers von BS-Energy – und die Stadt hat nichts zu sagen.
Stadt und Aufsichtsrat erfuhren offenbar erst aus der Presse, dass der BS-Energy-Vorstandsvorsitzende von Veolia "gekippt" wurde. Dazu gab Peter Rosenbaum am 27.02.2017 Radio Okerwelle ein Interview. mehr...
Ratssitzung vom 21.02.2017
Im Mittelpunkt dieser Ratssitzung stehen die drei großen Themenkomplexe "Eckert & Ziegler", "Haushalt 2017" und "Stadtbahnausbaukonzept". Die BIBS-Fraktion hat Anträge zu Eckert & Ziegler in Thune, dem Postgleisweg am Hauptbahnhof und E-Bussen in Braunschweig gestellt. mehr...
Postgleisweg soll Radweg werden!
Der Rat soll am 21.02.2017 abschließend darüber entscheiden, dass die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des BraWo-Parks eintritt, um eine bessere Führung der Fußgänger und Radfahrer über das komplette Postgleis schon ab dem „Pakettunnel“ zu erreichen. mehr...
BIBS-Fraktion für herbizidfreies Braunschweig
Die BIBS-Fraktion setzt zur Ratssitzung am 16.05.2017 den Impuls für ein herbizidfreies Braunschweig. Nicht nur auf städtischen Grünflächen soll auf den Herbizideinsatz verzichtet werden, sondern auch die städtischen Gesellschaften sollen Herbizide nicht mehr einsetzen. mehr...
Eckert & Ziegler: Was will die Stadt?
Am 13.02.2017 soll der Planungs- und Umweltausschuss in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen nach dem Urteil zu Eckert & Ziegler tagen. Angestrebt wird die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans. mehr...
Die Wasserspielfläche für das Freibad Waggum kommt!
Im Finanzausschuss am 31.01.2017 wurde einstimmig beschlossen, dass die geplante Wasserspielfläche für Kinder (so genanntes „Splashpad“) im Freibad Waggum mit 35.000 Euro durch die Stadt finanziert werden soll. mehr...
Einsatz von E-Bussen in Braunschweig prüfen!
Die BIBS-Fraktion hat zur Ratssitzung am 21.02.2017 beantragt, das Braunschweiger Buslinien-Netz auf einen möglichen Betrieb von E-Bussen zu untersuchen. Der BIBS-Antrag wird erstmals im Planungs- und Umweltausschuss am 08.02.2017 vorberaten. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs stand daraufhin Radio Okerwelle Rede und Antwort. mehr....
Stadtbahnausbaukonzept grundsätzlich begrüßenswert
Am 08.02.2016 soll im Planungs- und Umweltausschuss über das Stadtbahnausbaukonzept vorberaten werden. Die BIBS-Fraktion hat dazu eine Anfrage gestellt. mehr...
Neue Gefahrenstelle am Brodweg vermeiden
Zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 18.01.2017 hat die BIBS-Fraktion beantragt, zur Vermeidung einer neuen Gefahrenstelle bei der Umgestaltung des Brodwegs zu vermeiden, indem einer geeigneter Übergang für Radfahrer von der Straße auf den Fußweg geschaffen werden soll. mehr...
BIBS-Bezirksrat Berkan Kurtoglu am Brodweg |
Die BIBS-Fraktion zum Haushalt 2017
In den Fachausschüssen wurde der Haushalt 2017 zwischen dem 14. und 20.12.2016 vorberaten. Die BIBS-Fraktion hat sich mit weit über 20 Anträgen u.a. auch zur Unterstützung der Jugend-, Sozial- und Kultur-Arbeit in der Stadt eingebracht. mehr...
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